Pressemitteilungen

17. August 2016

PM 54/2016 „EU-Forschungsförderung muss sich wieder mehr am Mittelstand ausrichten – Forschungsmittel für Großbritannien sollten neu verteilt werden!“

Zur anstehenden Halbzeitbewertung des derzeitigen EU-Forschungsprogramms Horizont 2020 erklärt Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
16. August 2016

PM 53/2016 Untersuchungsausschuss dient dem Schutz von Minderheitenrechten

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilt die Rechtsauffassung der Landtagsverwaltung. Reinhart sagte am Freitag, 12. August: „Auch wir haben Zweifel an der Zulässigkeit des Einsetzungsantrags wie auch des Untersuchungsgegenstands. Eine rechtliche Klärung des gesamten Sachverhalts halten wir daher für unabdingbar.“ Reinhart kritisierte die Anfrage der AWB-Fraktion an die Landtagsverwaltung. „Die AfD-Splittergruppen wollen ihre angestrebte Fusion zeitlich mit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses durch das Plenum abstimmen. Und das noch mithilfe der Landtagsverwaltung. Das ist dreist.“
12. August 2016

PM 52/2016 CDU sieht sich beim Thema Tempolimit bestätigt

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
11. August 2016

PM 51/2016 „Hochrheinstrecke braucht Tatsachen“

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
11. August 2016

PM 50/2016 „Menschen im Land müssen wieder ein Gefühl der Sicherheit bekommen“

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
10. August 2016

PM 49/2016 Die AfD missbraucht das Instrument des Untersuchungsausschusses

Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL:
9. August 2016

PM 48/2016 "Die Koalition läuft – CDU-Fraktion ist die Clearingstelle im Regierungsgefüge"

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: