Pressemitteilung

16. März 2016

PM 17/2016 „Erfolgreiche Verkehrspolitik der Bundesregierung: Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt besonders Projekte in Baden-Württemberg“

Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL:

„Der heute präsentierte neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist von großer Bedeutung für das Land. Er ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Das Land hat 2013 bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Bereich der Bundesfernstraßen insgesamt 177 Projekte mit einem Finanzvolumen von rund 11 Milliarde Euro gemeldet. 125 davon wurden in den BVWP 2030 übernommen. Das bedeutet alleine bei den laufenden und fest geplanten Bundesfernstraßenprojekten sowie den Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs 9,3 Milliarden Euro fest eingeplanter Bundesmittel in den kommenden Jahren. Mit 13,8 Prozent Länderanteil ist das auch mehr als nach dem sonst für die Verteilung auf die Länder üblichem „Königsteiner-Schlüssel“. Die CDU geführte Bundesregierung hat damit besonders viele Mittel nach Baden-Württemberg gegeben“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi MdL, am Mittwoch (16. März) zu Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans in Berlin.

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