Pressemitteilung

19. Mai 2017

PM 83/2017 Innovation und Technik statt Verbote!

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. Mai) zum Strategiedialog mit der Automobilwirtschaft:

„Der Auftakt zum Strategiedialog Automobilwirtschaft setzt an der richtigen Stelle an: Technologischer Fortschritt, Innovation und Investitionen in neue Verkehrswege bringen mehr als Fahrverbote, die vor allem ideologisch befeuert sind. Die Sinnhaftigkeit der heutigen Veranstaltung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in der zurückliegenden Legislaturperiode keine Bemühungen in diese Richtung gegeben hat. Es wurden Jahre vertan. Die Stickoxid- und Feinstaubdebatte ist nicht von heute auf morgen dagewesen.

Die heutige Veranstaltung hat mich in meiner Auffassung eindeutig bestärkt: Ich setze klar auf Innovation und Technik statt auf Verbote. Deshalb vertraue ich auf unsere Automobilwirtschaft und die Wissenschaft mit einer modernen, kostengünstigen Nachrüstung beim Diesel unterhalb der Euro 6-Norm und auf das mildeste Mittel bei den Eingriffen durch den Luftreinhalteplan. Dazu gehört, dass alternative Maßnahmen im Plan, die nur eine strenge lokale Begrenzung auf die Neckartorstraße vorsehen, zuerst als Lösung in Betracht gezogen werden. Weiter brauchen wir einen Mix aus ÖPNV, Elektromobilität und Infrastrukturmaßnahmen sowie modernen Verkehrsleitsystemen. Wir müssen jetzt alle notwendigen Kräfte bündeln um diesen gewaltigen Transformationsprozess zu bewerkstelligen.“