Was ist eine Fraktion und wie arbeitet sie?

Definition

Der Begriff „Fraktion“ bezeichnet eine Gruppe von Abgeordneten, die sich freiwillig zusammenschließen, um ihre politischen Interessen und Ziele im Parlament gemeinsam zu verfolgen. Die Fraktionsmitglieder gehören in der Regel der gleichen Partei an, zumindest aber vertreten sie die gleiche politische Überzeugung. Da die Fraktionen als Organe des Parlaments einen besonderen Status genießen (bei der Besetzung von Ämtern und Ausschüssen, Zuweisung von finanziellen Mitteln zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeiten etc.), kommt ihnen hohe Bedeutung zu.

Die Mindeststärke für die Bildung einer Landtagsfraktion ist in der Geschäftsordnung des Landtags von Baden-Württemberg mit sechs Abgeordneten angegeben. Äußerlich wird die Gliederung in Fraktionen in der Sitzordnung des Plenums sichtbar. Die Bezeichnung der Fraktionen bzw. Parteien als ‚rechts’ und ‚links’ entspricht traditionell der vom Platz des Landtagspräsidenten aus betrachteten Sitzordnung der Fraktionen im Plenarsaal.

In den Fraktionen formiert sich die politische Haltung der Abgeordneten einer Partei zu den im Plenum und in den Ausschüssen anstehenden Entscheidungen und Debatten. Aus den Fraktionen geht ein großer Teil der politischen Initiativen für die Parlamentsarbeit hervor. Planung und Steuerung der Parlamentsarbeit beruhen zumeist auf Absprachen unter den Fraktionen. Außerdem haben die Fraktionen das Vorschlags- oder Benennungsrecht bei einer Vielzahl von Personalentscheidungen, etwa für die Besetzung der Landtagsausschüsse, für den Vorsitz in den Ausschüssen und für die Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter.

Arbeitsteilung

Die politischen Fäden im Stuttgarter Landtag halten die Fraktionsvorsitzenden in der Hand. Innerhalb einer Fraktion teilen sich die Abgeordneten die Arbeit auf. In den Arbeitskreisen der Fraktionen wird die Detailarbeit zu verschiedenen Politikfeldern geleistet (z. B. Wirtschaft, Bildung, Landwirtschaft oder Finanzen). Um die fachpolitischen Standpunkte der Fraktionsarbeit in den einzelnen Politikbereichen wie z. B. Innen-, Wirtschafts- oder Umweltpolitik nach außen hin zu kommunizieren, sind von der Fraktionsversammlung – der Fraktionssitzung – einzelne Abgeordnete als Fachsprecher gewählt worden.

Fraktionsgeschlossenheit und Fraktionsvorsitzende

Im Plenarsaal versuchen die Fraktionen, politische Geschlossenheit zu demonstrieren. Im Landtag stimmen die Fraktionen in der Regel einheitlich ab. Der Zusammenhalt der Abgeordneten ist die Voraussetzung, um politische Ziele im Parlament durchsetzen zu können. Die Regierung ist auf die Unterstützung der Mehrheitsfraktionen im Landtag angewiesen.

Schon aus persönlichem Interesse heraus sind die Abgeordneten an einer einheitlichen Fraktionslinie interessiert. Doch bisweilen reicht das nicht aus, um innerfraktionelle Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Die Herstellung der Fraktionsgeschlossenheit ist somit auch eine zentrale Aufgabe und Herausforderung für die Fraktionsvorsitzenden. Sie wollen sicherstellen, dass bei Abstimmungen eine einheitliche Fraktionsmeinung zum Tragen kommt. So ist bisweilen die Kunst des 'sanften Zügels' gefragt. Die Fraktionsvorsitzenden vertreten außerdem die Interessen ihrer Fraktion gegenüber dem Landtagspräsidenten, den anderen Fraktionen und der Landesregierung.

Aufbau der CDU-Landtagsfraktion