fraktion.cdu-bw.de: RSS Meldungen http://fraktion.cdu-bw.de/ RSS Meldungen de fraktion.cdu-bw.de: RSS Meldungen http://fraktion.cdu-bw.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://fraktion.cdu-bw.de/ RSS Meldungen TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 16 May 2012 17:09:00 +0200 AG Medien zu Besuch beim Tigerenten Club in Göppingen http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/ag-medien-zu-besuch-beim-tigerenten-club-in-goeppingen.html Die Mitglieder der Arbeitsgruppe der CDU-Landtagsfraktion Medien und dessen Vorsitzender Günther-Martin Pauli MdL informierten sich am Mittwoch, 16. Mai 2012 gemeinsam mit Vertretern der Jungen Union und der Schüler Union in Göppingen über die Produktion der Sendung „Tigerenten Club“ die... Medien Wed, 16 May 2012 17:09:00 +0200 Herzliche Einladung zum Bildungsforum http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/herzliche-einladung-zum-bildungsforum.html Diskutieren Sie mit uns am 25. Mai 2012 in Ehingen (Donau) über die Ergebnisse des Qualitätsabgleichs Gemeinschaftsschule 25. Mai 2012 um 14.00 Uhr nach Ehningen in die Lindenhalle! Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Einladung. Gerne können Sie sich auch über unser Kontaktformular direkt hier auf der Fraktionshomepage anmelden. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! ]]> Wed, 16 May 2012 11:28:00 +0200 Grün-Rot benachteiligt die Beruflichen Schulen! http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/gruen-rot-benachteiligt-die-beruflichen-schulen.html Der versprochene zeitnahe Abbau des Unterrichtsdefizits an den beruflichen Schulen bleibt auf der Strecke – und junge Lehrer auf der Straße! Herstellung der Gleichwertigkeit der beruflichen und allgemeinbildenden Schularten zum gemeinsamen Ziel. Grün-Rot bricht ganz klar den gemeinsamen Konsens mit seiner zweifelhaften Einstellungspolitik“, kritisierte die Sprecherin für die berufliche Bildung Viktoria Schmid MdL. „Bei einem Bedarf von rund 1.100 Stellen sind die vom Kultusministerium bereitgestellten rund 160 Stellen noch nicht einmal ‚ein Tropfen auf den heißen Stein‘! Man muss schon ganz klar die Frage stellen, weshalb es nach nur einem Jahr Grün-Rot diese Unsicherheit hinsichtlich der Schülerströme gibt. Ganz eindeutig trägt die grün-rote Landesregierung die alleinige Verantwortung für die Destabilisierung des beruflichen Schulwesens! Bei etwa 700 freien Stellen hätte man problemlos schon heute mindestens 600 Stellen ausschreiben können – und das ohne jedes Risiko. So hätte man für die beruflichen Schulen eine stabile Planungsgrundlage schaffen können“ beurteilte Viktoria Schmid die besorgniserregende Ausgangslage beim Einstellungsverfahren für die beruflichen Schulen. „Ich erwarte von Grün-Rot, dass alle freiwerdenden Stellen zur Sicherung der Unterrichtsversorgung wiederbesetzt werden und zudem die Stellen für wichtige bildungspolitische Maßnahmen, wie Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission, Ausbau der beruflichen Gymnasien, Ausbau der Erzieherinnenausbildung, zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Daher unterstütze ich die "openPetition" Mehr Lehrer für berufliche Schulen - Für die Übernahme der Lehramtsanwärter in Baden-Württemberg“ voll und ganz. Ich habe mich bewusst eingetragen, denn unser Land braucht junge und gut ausgebildete Lehrer, die mit Freude und Begeisterung an den beruflichen Schulen unterrichten!“, fordert die CDU-Abgeordnete des Enzkreises Viktoria Schmid.]]> Thu, 10 May 2012 20:34:00 +0200 Bewegter Einblick in die Arbeit der CDU-Fraktion http://youtu.be/UUYtCcnweaA Kennen Sie schon unseren YOUTUBE-Kanal? Ganz neu für Sie im Angebot: unser Fraktionsfilm ... Thu, 10 May 2012 20:29:00 +0200 „Grüne machen Baden-Württemberg zur Melkkuh des Länderfinanzausgleichs“ http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/gruene-machen-baden-wuerttemberg-zur-melkkuh-des-laenderfinanzausgleichs.html Fraktionsvorsitzender Peter Hauk MdL bewertet das als "finanzpolitische Geisterfahrt" reformbedürftig ist. Eine Reform macht aber nur dann Sinn, wenn Ungerechtigkeiten, und darum geht es, aus dem Weg geräumt werden. Nun einen Vorschlag zu präsentieren, der für unser Land und die Menschen die hier leben und arbeiten, eine zusätzliche Belastung von 700 Millionen im Jahr bedeutet, zeigt die finanzpolitische Geisterfahrt, mit der die Grünen wieder einmal unterwegs sind. Wir brauchen keine Rechenspielchen, die die Bürger von Baden-Württemberg weiter zu Kasse bitten. Sondern ein System, dass endlich die richtigen Anreize für eine eigenverantwortliche Finanzpolitik in den Nehmerländern schafft“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, am Freitag (4. Mai) in Stuttgart. Baden-Württemberg bezahlt im Jahr 2012 2,4 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich.

Aktuelle dpa-Meldung vom heutigen Tage:

Grüner Vorschlag für Länderfinanzausgleich - Verlierer Südwesten München (dpa/lsw) - Im Dauerstreit um den Länderfinanzausgleich
haben die Grünen den ersten konkreten Reformvorschlag vorgelegt. Die
Hauptverlierer wären nach einer ersten Modellrechnung Berlin,
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, die jeweils über eine
Milliarde Euro weniger in der Kasse hätten. Das geht aus dem am
Freitag in München vorgestellten Konzept der grünen
Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen, Bayern,
Nordrhein-Westfalen und Sachsen hervor. Die Hauptüberraschung des
Gutachtens: Einbußen müsste mit einem Minus von knapp 700 Millionen
Euro auch Baden-Württemberg als eines der drei Geberländer hinnehmen. Ausgearbeitet hat das Konzept die Konstanzer
Verwaltungswissenschaftlerin Nathalie Behnke, die aber gleich
einschränkte, es handle sich um ein vorläufiges Modell. «Das ist ein
work in progress und soll nur anzeigen, in welche Himmelsrichtung es
geht.» Am stärksten profitieren würden Sachsen-Anhalt und
Mecklenburg-Vorpommern mit einem Plus von jeweils über einer
Milliarde Euro. Die zwei anderen großen Zahlerländer Bayern und
Hessen, könnten mit hohen dreistelligen Millionengewinnen in Höhe von
840 beziehungsweise einer knappen Milliarde Euro rechnen. Das Konzept beruht darauf, den bisherigen Finanzausgleich der
Länder untereinander mit seinem Volumen von sieben bis acht
Milliarden Euro jährlich komplett abzuschaffen. Stattdessen soll der
Bund ein neues System für die Aufteilung der jährlich rund 80
Milliarden Euro Umsatzsteuereinnahmen unter den Ländern einführen.
Dabei sollen nach dem Grünen-Modell fünf Faktoren einbezogen werden:
Einwohnerzahl, Finanzkraft, Bevölkerungsdichte und -entwicklung sowie
die Arbeitslosenzahl. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die Bundeshauptstadt
Berlin zum größten Profiteur entwickelt, während viele andere der
Nehmerländer nur vergleichsweise geringe Beträge erhalten. Im
vergangenen Jahr zahlte Bayern mit 3,7 Milliarden Euro gut die Hälfte
des Länderfinanzausgleichs, während Berlin mit 3 Milliarden Euro fast
die Hälfte kassierte. «Es hat sich seit der Wiedervereinigung vor 20
Jahren dramatisch zugespitzt», sagte Behnke. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und sein hessischer
Amtskollege Volker Bouffier (CDU) drohen zwar seit Jahren mit einer
Klage gegen den Länderfinanzausgleich, haben aber bisher keinen
Reformvorschlag vorgelegt - dieser soll im Juni bei der nächsten
Ministerpräsidentenkonferenz präsentiert werden. «Es geht den
rechtskonservativen Landesregierungen nicht wirklich darum, eine
Lösung zu finden und wirklich materiell weiterzukommen», kritisierte
der bayerische Grünen-Haushaltsexperte Eike Hallitzky. «Es geht ihnen
darum, Scheinwahrheiten zu verbreiten.» Die Grünen werfen den Unionspolitikern vor, innerdeutsche
Neiddebatten anzuheizen und eine «Entsolidarisierung» reicher
Bundesländer mit der Bevölkerung in schwachen Regionen zu riskieren.
«Sowas darf's nicht geben», sagte die hessische Haushaltspolitikerin
Sigrid Erfurth. Die grünen Landtagsfraktionen betonten, dass
Politiker aus finanzstarken und -schwachen Ländern den Vorschlag
unterstützen. «Uns war es wichtig, Geber- und Nehmerländer an einen
Tisch zu bringen», sagte die baden-württembergische Finanzexpertin
Muhterem Aras. Ansonsten aber ähneln sich Grüne und Union sehr in der Wortwahl:
«Das bisherige System setzt Fehlanreize», sagte Erfurth. «Tatsache
ist, dass der Länderfinanzausgleich in seiner bisherigen Form die
Geberländer überfordert.» Quelle: dpa cho yyby z2 mrd
041353 Mai 12 ]]> Fri, 04 May 2012 17:24:00 +0200 Rückblick: Anhörung „Extremismus als Integrationshindernis – Analysen und Gegenstrategien“ am 2. Mai 2012 http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/rueckblick-anoerung-extremismus-als-integrationshindernis-analysen-und-gegenstrategien-am.html Arbeitskreis Integration setzt sich mit Experten auseinander Dr. Bernhard Lasotta MdL, der Expertenanhörung zum Thema Extremismus und Integration am Mittwoch (2. Mai) voran. Katharina Senge von der Konrad-Adenauer-Stiftung stellte in der Folge die Ergebnisse einer Studie zu Radikalisierungspotenzialen unter muslimischen Jugendlichen vor. In ihren Schlussfolgerungen betonte sie die Notwendigkeit, von gezielter Jugendsozialarbeit in anfälligen Gebieten und Sicherheitspartnerschaften mit muslimischen Organisationen. Ebenso wichtig ist die dezidierte Auseinandersetzung mit Verschwörungstheorien und Diskriminierungsnarrativen im Rahmen der politischen Bildung. Dr. Herbert Müller vom Landesamt für Verfassungsschutz eröffnete dem Auditorium ein breites Panorama der extremistischen Bestrebungen, die von seiner Behörde beobachtet werden. Einer eingehenden Betrachtung unterzog er die Phänomene des Salafismus und der türkischen „Grauen Wölfe“. Bei letzteren konstatierte er ein gezieltes Aufgreifen eines allgemeinen Trends zu einer stärker religiös geprägten Weltanschauung. Dr. Bernhard Lasotta MdL dankte den Referenten für ihre instruktiven Stellungnahmen und betonte, die CDU-Landtagsfraktion werde sich auch in Zukunft mit aller Deutlichkeit gegen extremistische Bestrebungen positionieren, wobei man von den aufgezeigten Ansätzen für mögliche Gegenstrategien sicher sehr profitieren werde. Lesen Sie hier den Bericht der Anhörung als PDF-Datei mit Bildern. ]]> Thu, 03 May 2012 16:09:00 +0200 „Mit der FSC-Zertifizierung verlässt das Land seine Partnerrolle für den Privat- und Kommunalwald!“ http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/mit-der-fsc-zertifizierung-verlaesst-das-land-seine-partnerrolle-fuer-den-privat-und-kommunalwal.html Der Sprecher für Forst und Naturschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL zur Ankündigung der Landesregierung den Staatswald nach FSC zu zertifizieren. Thu, 03 May 2012 11:52:00 +0200 „Landesregierung verschläft Energiewende!" http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/landesregierung-verschlaeft-energiewende.html Fraktionsvorsitzender Peter Hauk MdL informiert sich über die Energiekonzeption der Blumeninsel Mainau Mainau.]]> Wed, 02 May 2012 11:40:00 +0200 CDU-Landtagsfraktion im Dialog am 27. April 2012 zum Thema Fachkräftemangel http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/cdu-landtagsfraktion-im-dialog-am-27-april-2012-zum-thema-fachkraeftemangel.html Interessante Vorträge aus der Praxis und spannende Diskussion im Plenarsaal Bildergalerie zusammengestellt. Lesen Sie auch unsere Pressemitteilung zum Forum. Die einleitende Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk MdL finden Sie auf unserem Youtube-Kanal oder als Audio-File im Anhang. ]]> Fri, 27 Apr 2012 14:55:00 +0200 CDU-Fraktion feiert 60 Jahre erfolgreiche Politik für Baden-Württemberg! http://fraktion.cdu-bw.de/meldung/artikel/cdu-fraktion-feiert-60-jahre-erfolgreiche-politik-fuer-baden-wuerttemberg.html Rund 400 Gäste erleben einen unvergesslichen Abend in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen. Informationsfilm über die Arbeit der CDU-Landtagsfraktion! Sehen Sie hier, was die Gäste bei der festlichen Fraktionssitzung mit 60 Jahren CDU-Landtagsfraktion verbinden! Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung! ]]> Aktuelles Wed, 25 Apr 2012 18:45:00 +0200