Pressemitteilungen

22. Juni 2017

PM 99/2017 Bundesweite Einsätze der Polizei gegen Hasskriminalität im Netz

Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL:
22. Juni 2017

PM 98/2017 Nutzung von Mautdaten zu Zwecken der Strafverfolgung

Rechtspolitischer Sprecher Dr. Bernhard Lasotta MdL:
20. Juni 2017

PM 97/2017 Landesinitiative Elektromobilität III

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Felix Schreiner MdL:
20. Juni 2017

PM 96/2017 Reinhart zum Tod von Helmut Kohl

„Ich arbeitete schon 1987 als junger CDU Kreisvorsitzender mit ihm zusammen und hatte 1976 den...
16. Juni 2017

PM 95/2017 Sportübertragungsrechte und alternative Mittelverwendung

Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL erklärte heute (15. Juni) zum Thema Sportübertragungsrechte und alternative Mittelverwendung:
14. Juni 2017

PM 94/2017 Datenschutz ist nicht von der Tagesform oder der Gesinnungslage abhängig

Stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL erklärte heute (14. Juni) zum Vorschlag von Verkehrsminister Hermann zur automatischen Kennzeichenerfassung zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten:
14. Juni 2017

PM 93/2017 Ergänzende Duldungsregelung für Flüchtlinge in Berufsfachschulen

Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke MdL begrüßten heute (13. Juni) die ergänzende Duldungsregelung für Flüchtling in Berufsfachschulen: