Pressemitteilungen

16. Juni 2017

PM 95/2017 Sportübertragungsrechte und alternative Mittelverwendung

Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Raimund Haser MdL erklärte heute (15. Juni) zum Thema Sportübertragungsrechte und alternative Mittelverwendung:
14. Juni 2017

PM 94/2017 Datenschutz ist nicht von der Tagesform oder der Gesinnungslage abhängig

Stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL erklärte heute (14. Juni) zum Vorschlag von Verkehrsminister Hermann zur automatischen Kennzeichenerfassung zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten:
14. Juni 2017

PM 93/2017 Ergänzende Duldungsregelung für Flüchtlinge in Berufsfachschulen

Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke MdL begrüßten heute (13. Juni) die ergänzende Duldungsregelung für Flüchtling in Berufsfachschulen:
14. Juni 2017

PM 92/2017 Auswertung von Daten aus der Autobahnmaut zur Verbrechensaufklärung

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL sagte heute (13. Juni) zu den Äußerungen des Grünen-Landeschefs Oliver Hildenbrand:
9. Juni 2017

PM 90/2017 Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur stärkeren Gewinnung und Fortbildung ehrenamtlicher Richter!

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Bernhard Lasotta MdL und der Landesvorsitzende des Bundes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen e.V. (DVS-BW) Robert Gunderlach:
31. Mai 2017

PM 89/2017 Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt darf nicht als selbstverständlich angesehen werden

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fabian Gramling MdL sagt heute (31 Mai) zu den Arbeitsmarktzahlen: