Pressemitteilung

17. Dezember 2015

PM 208/2015: Profil der grün-roten Kulturpolitik bleibt im Nebel

Kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL:

Nach dem roten Faden der Kulturpolitik des Landes hat heute die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, im Landtag gefragt. Anlass war eine Aktuelle Debatte zum Thema ‚Offen, vielfältig, innovativ – Grün-Rot schafft neue Spielräume für Kunst und Kultur im ganzen Land‘, die von der Fraktion Grüne beantragt wurde.

„Es ist keine Kunst, Kunst zu fördern, wenn die Steuereinnahmen derart sprudeln. Das Profil der grün-roten Kulturpolitik bleibt dabei allerdings im Nebel“, sagte die kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL.

Kurtz warnte die Landesregierung davor, die Kulturpolitik zu instrumentalisieren. „Die grün-rote Landesregierung hat ein Kunstverständnis, das von der Nützlichkeit der Kunst für gesellschaftliche Ziele, wie beispielsweise der Inklusion von Behinderten oder der Integration von Flüchtlingen ausgeht. Das sind alles wichtige Zielsetzungen. Dabei wird allerdings in den Hintergrund gerückt, dass Kunst auch einen Wert an sich hat. Mit der Freiheit der Kunst verbindet die CDU einen Kunstbegriff, der Kunst auch als Selbstzweck sieht“, sagte Kurtz. Darüber hinaus wandte sich Kurtz gegen die von der Landesregierung betriebene Praxis, Daueraufgaben mit Projektmitteln zu finanzieren. „Daueraufgaben, wie die kulturelle Bildung oder die Förderung von Kultur im ländlichen Raum, brauchen verlässliche Strukturen. Die kulturelle Bildung gehört in die Schule und müsste sich dort als Leitperspektive im Bildungsplan abzeichnen. Dies hat die grün-rote Landesregierung allerdings versäumt“, sagte Kurtz.

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