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13.08.2018

109/2018 Hilfsmaßnahmen aufgrund der Hitzeperiode

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp sagte heute (11. August): „Die landwirtschaftlichen Betriebe müssen die notwendige Unterstützung erhalten, aber wichtig ist es auch, langfristige Maßnahmen in den Blick zu nehmen!“

„Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die sich verändernden klimatischen Bedingungen erhebliche Auswirkungen in den verschiedensten Bereichen mit sich bringen. Die Frostschäden im vergangenen Jahr sowie die jetzige Dürre sind nur ein Beispiel hierfür. Die derzeitige Hitzeperiode hat massive Auswirkungen auf die Landwirtschaft, die Fischerei und auch den Forst. Für uns ist klar, dass wir die landwirtschaftlichen Betriebe in der aktuellen Situation nicht alleine lassen werden und bestmöglich unterstützen wollen. Der CDU-Fraktion ist es ein zentrales Anliegen, dass die notwendigen Weichenstellungen frühzeitig angegangen werden. Baden-Württemberg ist zwar nicht so stark betroffen wie der Norden und Osten Deutschlands, aber auch hier zeichnen sich Ernteeinbußen und eine Futtermittelknappheit ab. Darüber hinaus wird in den Bereichen, in denen aufgrund der Hitze mit besonders hohen Erträgen zu rechnen ist, befürchtet, dass ein Preisverfall eintritt. Dies wurde in unserem heutigen Fachgespräch mit Minister Peter Hauk MdL und Vertretern aus der Landwirtschaft deutlich“, erklärte Dr. Rapp.  

„Die bestehenden Herausforderungen müssen angegangen und zielgerichtete Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden. Neben kurzfristigen Hilfsprogrammen müssen vor allem langfristige Absicherungen für die Folgen des Klimawandels diskutiert werden. Zu nennen ist hier eine Beteiligung von Bund und Land an den Mehrgefahrenversicherungen für Landwirte. Dies wird in anderen Ländern z.B. Österreich, schon gemacht. Es gilt aber auch nochmals die Forderung nach der Ermöglichung einer steuerfreien Risikorücklage in den Blick zu nehmen. Beide Modelle haben Vor- und Nachteile, die gründlich abgewogen werden müssen. Auch gilt es weitere Möglichkeiten für eine Risikovorsorge zu prüfen. Wir brauchen ein tragfähiges Instrument für das Risikomanagement. Gemeinsames Ziel muss eine verlässliche und stabile Absicherung für Extremwetterlagen sein, um künftig nicht mehr auf ad-hoc-Hilfen angewiesen zu sein“, äußerte Dr. Rapp.  

Der Vorsitzende begrüßte in diesem Zusammenhang die Initiative des Landwirtschaftsministers in den genannten Punkten. Der Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz unterstütze den Minister darin, die genannten Forderungen umzusetzen.  

„Aber auch die Landwirte sind gefordert sich an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen und bestehende Möglichkeiten zur Vorbeugung von Schäden zu nutzen. Sei dies durch den Anbau hitzeresistenter Sorten oder Änderungen bei der Fruchtfolge. Wir brauchen eine nachhaltige, an die klimatischen Bedingungen angepasste und zukunftsorientierte Landwirtschaft“, schloss Dr. Rapp.  

Minister Peter Hauk MdL dankte der CDU-Fraktion und Dr. Rapp MdL für die Initiative und die heutige Diskussion. Es sei wichtig, die Thematik sachlich zu diskutieren und die Herausforderungen des Klimawandels frühzeitig anzugehen. Die Landwirtschaft sei dabei ein wichtiger Teil der Lösung.