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04.05.2018

Erfolgreiche Wirtschaft braucht gute Infrastruktur

Wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL nutzte im Rahmen eines Berlinaufenthalts die Gelegenheit, um mit Staatssekretär Steffen Bilger MdB ins Gespräch zu kommen.

Dabei wurde unter anderem der Breitbandausbau thematisiert. Staatssekretär Bilger bestätigte, dass die Mittel des Bundes teilweise nur schleppend abfließen würden. Das müsse sich ändern. Daher arbeite der Bund an einem Konzept, wonach bestehende Hürden bei der Förderung abgeschafft werden sollen. Erste Änderungen sollen noch vor der Sommerpause umgesetzt werden.

„Es ist wichtig, dass die Förderprogramme des Bundes  von Kommunen schnell und unbürokratisch abgerufen werden können und diese mit den Programmen des Landes vereinbar sind. Baden-Württemberg hat allein in 2017 134 Millionen Euro Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Eine zügige und flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im ganzen Land sind Voraussetzung für den Erfolg unserer Unternehmen. Wir dürfen nicht durch fehlenden Ehrgeiz beim Ausbau der Infrastruktur einen Wettbewerbsverlust bei der Digitalisierung erleiden“, so Paal.

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist auch für das nächste Thema Voraussetzung. Bei der Mobilität der Zukunft wird das Autonome Fahren ein wichtiger Bestandteil. Verschiedene deutsche Städte haben hierzu bereits Testfelder, deren Umsetzung auch vom Bund finanziell unterstützt wird. „Baden-Württemberg als Autoland muss ebenfalls zum Zug kommen. Dies hätte für diese innovative Technologie eine besondere Strahlkraft,“ erklärt Paal und will mit einem Bewerbungsschreiben an Bundesverkehrsminister Scheuer MdB das Land  für ein Testfeld für Autonomes Fahren ins Spiel bringen.

Abschließend sind die Messstellen für Feinstaub und NOx thematisiert worden.