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06.12.2018

Luftreinhaltung: Dem Plan müssen jetzt Taten folgen

Der Luftreinhalteplan für Stuttgart ist in Kraft getreten. Ziel für die CDU bleibt, bessere Luft ohne Fahrverbote. Nicole Razavi, parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zum Thema Luftreinhaltung.

„Um weitreichende Fahrverbote möglichst zu vermeiden, haben wir ein 450 Millionen Euro-Maßnahmenpaket für den Luftreinhalteplan Stuttgart auf den Weg gebracht. Dazu gehört innovative Technik, die Luft filtert oder absaugt, ebenso wie schadstoffbindende Asphaltbeläge und Fassadenfarben. Der Koalitionsausschuss hat seinen Segen dazu gegeben, der Luftreinhalteplan steht. Jetzt müssen die Maßnahmen vom Verkehrsministerium endlich umgesetzt werden.

Das gilt auch für das Thema Infrastruktur. Der Nord-Ost-Ring muss geplant und die Filderauffahrt für den Bundesverkehrswegeplan nachgemeldet werden. Wir werden als CDU weiter darauf drängen. Wenn wir erreichen wollen, dass weniger Autos durch die Stadt fahren, dann müssen wir Entlastung schaffen. À propos weniger Autos in der Stadt: Wenn wir unser Ziel ernst nehmen, alles für eine bessere Luft zu tun, dürfen wir nicht die Zufahrt zu Park-and-Ride-Plätzen und Parkhäusern durch Fahrverbote blockieren. Wir wollen den Umstieg auf ÖPNV fördern und nicht erschweren.“