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28.11.2018

Luftreinhaltung: Grenzwerte überprüfen und Innovationen umsetzen!

Rede des Verkehrsexperten Dr. Albrecht Schütte in der Plenarsitzung vom 28. November 2018:

Wir respektieren die Urteile, heißen es aber auch für richtig, wenn die Bundeskanzlerin jetzt die Gedanken zur Verhältnismäßigkeit präzisiert und einen Wert von 50 Mikrogramm vorgibt. Wir als CDU-Fraktion halten es für richtig, Grenzwerte zu hinterfragen, wenn deren Zustandekommen erhebliche Zweifel aufwirft. Gleichzeitig setzen wir uns mit Bundes- und Landesmitteln dafür ein, die Luftqualität durch eine Verbesserung des ÖPNV-Angebots, eine weitere Unterstützung von E-Mobilität und innovative Maßnahmen weiter zu verbessern. Dazu noch eine intelligente Verkehrssteuerung und ausreichend Park-+-Ride-Plätze, natürlich für alle erreichbar, dann 5 klappt es ganz ohne Fahrverbote für diese Fahrzeuge der Euronorm 5.