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11.09.2018

PM 117/2018 Prüfung der Möglichkeiten einer Hardware-Nachrüstung für Diesel

Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. September) zur Aussage von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die CDU sei offen für Hardware-Nachrüstungen:

„Die CDU-Fraktion steht auf der Seite der Handwerksverbände. Wir fordern eine konstruktive Prüfung der Möglichkeiten einer Hardware-Nachrüstung für Diesel, wie wir sie als Fraktion mit Anbietern bereits vor der Sommerpause am 10. Juli präsentiert haben. Für die Hardware-Nachrüstung brauchen wir einen rechtlichen Rahmen. Den muss die Bundesregierung schaffen. Morgen werden wir bei unserer Fraktionsklausur in Berlin mit Bundesverkehrsminister Scheuer darüber sprechen. Unsere Position ist klar: Die Südwest-CDU wird eine Hardware-Nachrüstung empfehlen. Der Verkehrsminister soll dafür den rechtlichen Rahmen schaffen.“