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13.04.2018

PM 54/2018 Schieneninfrastruktur bedarfsgerecht ausbauen

Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (13. April) zum Elektrifizierungskonzept des Landes:

„Die CDU-geführte Bundesregierung hat mit der Verdreifachung der Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie einer Initiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken starke Instrumente angekündigt, um die Schieneninfrastruktur bedarfsgerecht auszubauen. Es ist daher ein guter und sinnvoller Ansatz des Landesverkehrsministeriums, die im Land noch nicht elektrifizierten Strecken systematisch zu betrachten, um auf die Förderprogramme aus Berlin vorbereitet zu sein und entsprechende Vorschläge in der Schublade zu haben. Die Einstufung der jeweiligen Strecken wird nun in den kommenden Wochen Gegenstand der Anhörung sein, bei der sich die berührten Kommunen und Landkreise einbringen können. Als Ergebnis kann sich die Vorschlagsliste des Landes - mehr ist es nicht - im Einzelfall durchaus noch einmal ändern.“