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29.03.2018

Vor-Ort-Aktion des Finanzarbeitskreises in Karlsruhe

Austausch mit Sport und Verwaltung zur Verzahnung von Praxis und Politik

Mitglieder des Arbeitskreises Finanzen der CDU-Landtagsfraktion waren am Donnerstag, 22. März zu einer ganztägigen Vor-Ort-Aktion in Karlsruhe. Unter der Leitung von Herrn Arbeitskreisvorsitzenden Tobias Wald standen dabei unter anderem Gespräche mit Vertretern der Sportbünde im Land und der Oberfinanzdirektion Karlsruhe auf dem Programm. Der Austausch mit verschiedenen Gesprächspartnern über vielfältige Themen hat für die Abgeordneten wertvolle Hinweisen für ihre tägliche politische Arbeit gebracht.

Das Gespräch mit den Sportbünden im Land erfolgte mit Vertretern des Badischen Sportbunds Nord e.V. und des Württembergischen Landessportbunds e.V., die durch ihre Präsidenten (Herr Andreas Felchle und Herr Martin Lenz), die Vizepräsidentin und den Vizepräsident Finanzen (Frau Elisabeth Strobel und Herr Bernd Kielburger) sowie der Geschäftsführung (Herr Heinz Mörbe - Hauptgeschäftsführer und Herr Michael Tietz - stv. Geschäftsführer) vertreten waren. Im Fokus des Gesprächs stand dabei insbesondere der aktuell laufende Solidarpakt Sport III mit einer Laufzeit von 2017 bis 2021. Das Land unterstützt den Sport mit jährlich über 100 Mio. Euro. Hiervon entfallen rund 55 Mio. Euro auf den Breitensport, von denen die Sportbünde und ihre Vereine in erheblichem Umfang profitieren. Die Mittel für den Breitensport werden insbesondere für die Bezuschussung von Übungsleiterinnen und Übungsleitern, für Aus- und Fortbildungslehrgänge, für die Förderung des Vereinssportstättenbaus, die institutionelle Förderung der Sport- und Fachverbände sowie für die Finanzierung der Sportzusatzversicherungen eingesetzt. Darüber hinaus profitieren die Vereine als Nutzer kommunaler Sportstätten auch vom jährlichen Programmvolumen von 17 Mio. Euro zur Förderung des kommunalen Sportstättenbaus.

Im Rahmen der Vor-Ort-Aktion kam es anschließend zu einem Dialog mit Frau Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck sowie den Herren Finanzpräsidenten Hans-Joachim Stephan (Leiter der Abteilung Organisation, Personal und Haushalt) und Dietrich Weilbach (Leiter der Steuerabteilung). Die Oberfinanzdirektion verantwortet als Mittelbehörde zwischen dem baden-württembergischen Finanzministerium insbesondere die 65 Finanzämter im Land. Für die Mitglieder des Finanzarbeitskreises war es dabei von großem Interesse, aus erster Hand über die aktuellen Aufgaben und künftigen Herausforderungen der Steuerverwaltung informiert zu werden. Neben anstehenden Projekten standen dabei vor allem die Personalsituation mit der Gewinnung und der Förderung von Nachwuchskräften sowie die Sachmittelausstattung im Mittelpunkt des Gesprächs. In diesem wurde deutlich, dass das Thema Digitalisierung auch in diesem Verwaltungsbereich erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsweise haben wird. Diesbezüglich ist ein Modernisierungsschub erforderlich, der papierlose, zentrale und telebasierte Arbeitsabläufe bei den Finanzämtern ermöglichen soll.