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12.01.2018

Wir sind ein verlässlicher Partner der Kommunen!

Mitglieder der beiden Arbeitskreise Inneres, Digitalisierung und Migration sowie Finanzen waren im Rahmen einer gemeinsamen Vor-Ort-Aktion am 10. Januar 2018 zu Besuch in der Stadt Renchen im Ortenaukreis. Unter der Leitung von Herrn stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Arbeitskreisvorsitzenden Thomas Blenke MdL sowie Herrn Arbeitskreisvorsitzenden Tobias Wald MdL standen dabei ein Kommunalpolitisches Gespräch und ein Empfang auf dem Programm.

Unter den Abgeordneten als Vertretern der CDU-Landtagsfraktion war auch Herr Arbeitskreisvorsitzender Willi Stächele MdL als örtlicher Abgeordneter. An dem Termin hat auch Herr Staatssekretär Martin Jäger teilgenommen.

Beim Kommunalpolitischen Gespräch im Rathaus stand ein offener Austausch über die seitens der Kommunen interessierenden Themen im Mittelpunkt. Der Bürgermeister der Stadt Renchen, Bernd Siefermann, fungierte dabei nicht nur als Gastgeber, sondern führte auch als Moderator durch das Gespräch. An diesem haben neben Frau Oberbürgermeisterin der Stadt Offenburg, Edith Schreiner, und Herrn Oberbürgermeister der Stadt Achern, Klaus Muttach, zahlreiche Bürgermeister aus den umliegenden Städten und Gemeinden teilgenommen. An Themen standen dabei insbesondere im Fokus die Kindergartenfinanzierung und die Schulkindbetreuung, der Bau und die Sanierung von Schulhäusern einschließlich deren Digitalisierung, das vereinfachte Verfahren zur Erschließung von Baugebieten nach § 13 b Baugesetzbuch, die Vergabe von Konzessionen von Stromnetzen an kommunale Versorgungsträger sowie die Kriterien für die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen. Ebenso wurden die derzeit laufenden Gespräche der Kommunalen Landesverbände mit dem Land Baden-Württemberg in der gemeinsamen Finanzkommission thematisiert.

Das Land ist mit den Kommunen auf engste verwoben ist. Der konstruktive und fortwährende Dialog mit den Städten und Gemeinden ist der CDU-Landtagsfraktion deshalb ein besonderes Anliegen. Auch der jetzige Termin hat wieder gezeigt, dass ein solcher offener Austausch immens wichtig ist, um zu erfahren, welche Herausforderungen derzeit auf der kommunalen Ebene bestehen und von dieser momentan zu bewältigen sind . Für die Politik auf der Ebene des Landes sind die seitens der kommunalen Vertreter angesprochenen Punkte enorm wichtig, um sich ein eigenes Bild davon zu machen, welche Probleme aktuell vor Ort bestehen, um auf diese angemessen reagieren zu können. Vor diesem Hintergrund konnten die Vertreter der Union im Land viele gute Anregungen aus dem Gespräch mit für die politische Arbeit nehmen.

Im Anschluss an den interessanten Austausch zu den kommunalpolitischen Themen hatten die Teilnehmer an dem Termin noch die Gelegenheit, das beindruckende Simplicissimus-Haus in Renchen zu besichtigen. Die Begleitung übernahm dabei Herr Erster stellvertretender Bürgermeister der Stadt Renchen, Heinz Schäfer. Nach einer kurzen Einführung konnten sich die teilnehmenden Abgeordneten der Fraktion bei einem kleinen Rundgang durch das Haus noch viele gute Eindrücke verschaffen. Dabei konnte am Rande der Austausch mit den Vertretern der Städte und Gemeinden fortgesetzt und vertieft werden. Das Simplicissimus-Haus ist das erste konsequent rezeptionsgeschichtliche Literaturmuseum Deutschlands. Dieses wird vom Grimmelshausenfreunde e.V. betrieben.

Presse-Echo:

Artikel der Badischen Neuesten Nachrichten

Artikel der Badischen Zeitung