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09.11.2017

PM 157/2017 Wichtige Investitionen für die Biodiversität

Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Vorsitzender Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und Vorsitzender Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Paul Nemeth MdL erklärten heute (9. November) zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt:

„Ich habe in der Haushaltskommission der Koalition seitens der CDU-Fraktion klar signalisiert, dass 15 Millionen Euro für das Sonderprogramm 2018 und 2019 und 3 Millionen Euro pro Haushaltsjahr für das Monitoring wichtige Investitionen für die Biodiversität darstellen, die jetzt und zielgerichtet umgesetzt werden müssen. Auch mir liegt der Erhalt der Vielfalt von Flora und Fauna am Herzen. Das ist ein über alle Parteigrenzen hinweg bedeutsames Thema“, betonte Reinhart.

„Bei dem Ziel, die Biodiversität in Baden-Württemberg zu schützen und zu erhalten, stehen wir Seite an Seite mit unserem Koalitionspartner. Denn auch wenn wir nicht für alle Arten über flächendeckend ausreichende Zahlen verfügen, müssen wir aufgrund zahlreicher Erfahrungswerte teils dramatische Artenrückgänge hinnehmen. Die CDU-Fraktion wird das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg konstruktiv begleiten, bisher fehlt uns aber die konkrete Aussage über die Mittelverwendung im Umweltbereich“, hob Rapp hervor. „Mit Dringlichkeit müssen nun solche Maßnahmen umgesetzt werden, für die eine Datenlage nicht erst erhoben werden muss. Außerdem praktische Maßnahmen, die gemeinsam mit den Landnutzern umgesetzt werden können und die schnell sichtbare Erfolge zeigen. Entscheidend ist es dabei, Projekte dort umzusetzen, wo das größte Potential bestehe – auf den land- und forstwirtschaftlichen Flächen“, so Rapp.

„Von den mit der Umsetzung des Sonderprogramms beauftragten Ministerien erwarten wir nun eine inhaltliche Präzisierung der vorgesehenen Maßnahmen und Projekte sowie deren finanzielle Hinterlegung, damit unser gemeinsames Ziel, die Erhaltung der Biodiversität, auch praktisch erreicht werden kann. Die CDU-Fraktion sieht ihren Schwerpunkt dabei in einem landesweiten Biotopverbund nach dem Vorbild des Biotopverbunds der Heinz Sielmann Stiftung. Dafür werde ich mich stark machen“, so Nemeth.

„Wenn nun jährlich 18 Millionen Euro zusätzlich für ein Sonderprogramm Biodiversität ausgegeben werden, kann es nur im Interesse des Naturschutzes sein, dieses Geld nicht in jahrelangen Monitoring- und Verwaltungsprozessen versickern zu lassen, sondern einen praktisch wirksamen Naturschutz zu gewährleisten, der endlich Erfolge bei der Bewahrung der Schöpfung erzielt“, so Rapp und Nemeth.